Verbandsnachrichten des Hessischen Landkreistages

Landkreistag Kompakt 5 | 13


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Der Newsletter wird sowohl in gedruckter als auch in elektronischer Form veröffentlicht. 


Titelthema:

Wechsel an der Verbandsspitze des Hessischen Landkreistages


Aktuelle Themen

    • Bisheriger Präsident Fischbach mit Freiherr-von-Stein-Plakette geehrt
    • Neuer Präsident Pipa fordert ausreichende Finanzmittel für die 21 hessischen Landkreise

    Kurz notiert:

    • Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern: Appell an das Land Hessen!
    • Haushaltssituation der hessischen Landkreise 2013/2014
    • Tierkörperbeseitigung in Nord- und Mittelhessen gefährdet?
    • Landkreistag zieht positive Bilanz nach drei Jahren Pflegestützpunkte

    Aus dem Deutschen Landkreistag:

      • Erste Bewertung des Deutschen Landkreistages zum Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD
      • Neue Chancen für Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt

      Personalien, Termine

      Landkreistag Kompakt 4 | 13


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      Titelthema:

      Finanzsituation der Landkreise erfordert umfassende Verbesserung ihrer Finanzausstattung


      Aktuelle Themen

        • Nachruf Dr. Herbert Günther – Ehrenmitglied des Präsidiums
        • Austausch über aktuelle Entwicklungen auf Bundesebene

        Kurz notiert:

        • Umstellung der Investitionsförderung für Krankenhäuser wird begrüßt
        • Landkreistag fordert Evaluierung des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes
        • Landkreise erwarten deutliche Mehreinnahmen durch neuen Finanzausgleich
        • Transferagentur „Lernen vor Ort”

        Aus dem Deutschen Landkreistag:

          • Umfrageergebnisse zur Wirtschaftsförderung der Landkreise veröffentlicht
          • Deutschland ist stark in der Fläche

          Termine

          Landkreistag Kompakt 3 | 13


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          Titelthema:

          Die kommunalen Spitzenverbände legen gemeinsame Kernforderungen zur Landtagswahl vor


          Aktuelle Themen

            • Forderungen der kommunalen Spitzenverbände an den 19. Hessischen Landtag und die Landesregierung für die Jahre 2014 bis 2019
            • Hessischer Staatsgerichtshof erklärt Kürzungen im Kommunalen Finanzausgleich ab 2011 für verfassungswidrig
            • Rettungsdienstleitstellen der Landkreise stehen bereit, künftig auch den Ärztlichen Bereitschaftsdienst zu koordinieren!

            Kurz notiert:

            • Ehemaligentreffen in Stadtallendorf
            • Einhaltung der staatlichen Schuldenbremse
            • Erfolgreiche Fachtagung zur Interkommunalen Zusammenarbeit
            • Fachtag „Hilfe zur Pflege“

            Aus dem Deutschen Landkreistag:

              • Zensus bringt finanzielle Bevorzugung von Ballungszentren zum Vorschein
              • Integration braucht langfristiges Engagement von Bund, Ländern und Kommunen

              Termine

              Landkreistag Kompakt 2 | 13


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              Titelthema:

              Gemeinsame Initiative: Keine Umsatzsteuer auf Leistungen interkommunaler Zusammenarbeit


              Aktuelle Themen

              • Landräte und Kreistagsvorsitzende aller Landkreise im Dialog mit dem Hessischen Ministerpräsidenten
              • Hessischer Landkreistag nahm Stellung zum Entwurf des Hessischen Kinderförderungsgesetzes

               
              Kurz notiert:

              • Fortschritte bei Verhandlungen über die Landeserstattung für ausländische Flüchtlinge
              • Position des Landkreistages zu einem hessenweiten Verbund kommunaler Kliniken
              • Wirtschaftsausschuss bei der DB
              • Kommunaler Schutzschirm


              Aus dem Deutschen Landkreistag:

              • Politik darf Krankenhäuser nicht alleine lassen und muss Ärztemangel wirksam begegnen
              • Verschuldung der öffentlichen Haushalte – keine Entwarnung


              Personalien / Termine

              Landkreistag Kompakt 1 | 13


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              Titelthema:

              Landkreise haben Arbeit als Erhebungsstellen beendet – Kostenverhandlungen mit dem Land waren erfolgreich


              Aktuelle Themen

              • Erstes Paket der KFA-Reform bringt Nachteil für die hessischen Landkreise
              • Zuständigkeiten in der Geschäftsstelle des Hessischen Landkreistages

               
              Kurz notiert:

              • Staatssekretär Prof. Lorz zu Gast beim Schul- und Kulturausschuss
              • Rahmenvereinbarung Bau und Planung von Kreisstraßen abgeschlossen
              • SGB II: Zielvereinbarungsprozess 2013 zwischen dem Land und den kommunalen Jobcentern
              • Landesfeuerwehrverband im Rechts- und Europaausschuss


              Aus dem Deutschen Landkreistag:

              • Duppré: Investitionen in unsere Zukunft statt „Notopfer“
              • 50 Jahre Élysée-Vertrag – 50 Jahre Partnerschaft auch auf Landkreisebene


              Personalien / Termine

              Landkreistag
              Kompakt

              Titelthema

              Starke Heimat Hessen: Land verteilt „Kommunales Geld“ unter Hessens Kommunen um

               

              Aktuelle Themen

              • Umsetzung des „Digitalpakts Schule” in Hessen
              • Landkreistag unterstützt das „Hessische Plädoyer für ein solidarisches Zusammenleben”

               

              Kurz notiert

              • Austausch mit jugendpolitischen Sprechern
              • Staatssekretär Dr. Heck im Rechts- und Europaausschuss
              • Gespräch mit den Spitzenvertretern der Gewerkschaften in Hessen
              • Digitalisierung nimmt Gestalt an


              Aus dem Deutschen Landkreistag

                    • Finanzierung flüchtlingsbedingter Mehrausgaben bis Ende 2021 vereinbart
                    • Gemeinsam für gleichwertige Lebensverhältnisse


                    Termine

                    Termine

                    24 Okt

                    Rechts- und Europaausschuss

                    Donnerstag, 24.10.2019, 10:00 Uhr, Gelnhausen

                    29 Okt

                    Finanzausschuss

                    Dienstag, 29.10.2019, 10:00 Uhr, Marburg

                    06 Nov

                    Gesundheitsausschuss

                    Mittwoch, 06.11.2019, 10:00 Uhr, Wiesbaden

                    12 Nov

                    Wirtschafts- und Planungsausschuss

                    Dienstag, 12.11.2019, 10:00 Uhr, Friedberg

                    13 Nov

                    Schul- und Kulturausschuss

                    Montag, 13.11.2019, 10:00 Uhr, Friedberg

                    14 Nov

                    Präsidium

                    Donnerstag, 14.11.2019, 16:00 Uhr, Umgebung Wiesbaden

                    14 Nov

                    Sozialausschuss

                    Donnerstag, 14.11.2019, 10:00 Uhr, Bad Homburg

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